Veröffentlicht am: June 3, 2024
Die Europawahl und gleich vier kommunale Wahlen stehen in Herrenberg aktuell vor der Tür. Doch wer genau wird da eigentlich gewählt und was bringt Wählen überhaupt? Zu diesen und weiteren Fragen rund um die Wahlen am 9. Juni klärt der Stadtjugendring Herrenberg seit einigen Wochen auf seinen beiden Instagram-Kanälen (stadtjugendring.hbg & jugendbeteiligung.hbg) auf.
Hier ein paar Erklärungen zur Kommunalwahl:
Bei den Kommunalwahlen werden die Politiker*innen gewählt, die ihre Wähler*innen in der Kommunalpolitik vertreten sollen – soweit lässt sich das wörtlich herleiten. Aber was ist eigentlich Kommunalpolitik?
Das ist die Arbeit auf der Untersten – und deswegen nicht weniger wichtigen – von drei politischen Ebenen in Deutschland. Also die Arbeit in den Ortschaften ( -> Ortschaftsrat), Gemeinden ( -> Gemeinderat), Städten ( -> Stadtrat – gibt es in Städten anstatt dem Gemeinderat), Landkreisen ( -> Kreisrat) und Regionen ( -> Regionalversammlung).
Für die Wahlen stellen unterschiedliche Parteien Listen mit Personen auf, die sie gerne in das jeweilige „Parlament“ schicken würden. Für die Gemeinderatswahl in Herrenberg beispielsweise wurden die Freien Wähler, das Bündnis 90/DIE GRÜNEN, die Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), die Frauenliste Herrenberg, die Freie Demokratische Partei (FDP), die Alternative für Deutschland (AfD) und die Liste Perspektive zugelassen (die Reihenfolge der Darstellung wurde von der Quelle übernommen).
Seit diesen Wahlen dürfen dabei schon Kandidierende ab 16 Jahren aufgestellt werden. Auch wählen darf man in Baden-Württemberg schon ab 16 Jahren. Neu ist diesmal, dass auch wohnungslose Menschen mit gewöhnlichem Aufenthaltsort im Gemeindegebiet wählen dürfen. Die einzigen weiteren Voraussetzungen für das Wählen sind eine EU-Staatsbürgerschaft und dass man nicht per gerichtlicher Entscheidung von der Wahl ausgeschlossen wurde.
Stellt sich nun noch die Frage, was Kommunalpolitiker*innen überhaupt zu entscheiden haben, also warum lohnt es sich zu wählen?
Jede Partei hat unterschiedliche Prioritäten, die sie häufig in einem Wahlprogramm oder auch stichwortartig auf ihrer Homepage darstellen. Zum Beispiel könnte einer Partei die Ermöglichung Wohnungsbau besonders wichtig sein, während andere Parteien auf die Gestaltung und Erhaltung von Grünflächen setzen, eine Partei setzt sich möglicherweise stark für die Bedürfnisse von Radfahrern ein, während andere Parteien sich zuerst um die Belange der Autofahrerinnen kümmern möchten. Auch für Skateanlagen, Jugendhäuser und KiTas sind die Kommunalpolitiker verantwortlich und dabei bestimmt nicht immer gleicher Meinung. Also ist es nicht egal, wer am Ende gewählt wird.
Gerade die Kommunalpolitik hat potenziell einen großen Einfluss auf den Alltag von Bürgerinnen und Bürgern. Und der Einfluss einer einzelnen Stimme ist größer als beispielsweise bei der Bundestagswahl, da viel weniger Stimmen pro „Parlament“ abgegeben werden können.
Es lohnt sich also ganz besonders: Informiere dich und wähle die Partei, die sich am ehesten um deine Bedürfnisse kümmert!
Dieser Wahlaufruf wird gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Rahmen des Bundesprogramms Demokratie leben!